N?tigung beim Parken????????

Diskutiere N?tigung beim Parken???????? im Diskussion Forum im Bereich Allgemeines; Hi, ich habe mal eine Frage an alle hier die sich mit der Strassenverkehrsordnung auskennen. Ich zähle am Besten mal der Reihe nach: Also,...

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  1. #1 O.G.M.S, 13.12.2003
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    Hi,

    ich habe mal eine Frage an alle hier die sich mit der Strassenverkehrsordnung auskennen.
    Ich zähle am Besten mal der Reihe nach:

    Also, gestern wollte ich bei meinen Eltern vorbeischauen. Die haben ein Haus mitten in der Stadt mit drei Parkplätzen vor dem haus. Aufgrund der schlechten Parkplatzlage besonders zu Stoßzeiten parken oft viele auf diesen Parkplätzen. Deshalb haben wir auch ein Schild mit der Aufschrift "Privatparkplatz" und ein weiteres mit der Aufschrift "Widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt." an einer auch im dunkeln von allen Seiten sehbaren Stelle aufgehängt.
    Jetzt zurück zum Vorfall:
    Wie immer hatten 2 Autos die mir nicht bekannt waren und auch deren Fahrer nicht bei uns im Haus zu Besuch etc. waren die beiden letzten Parkplätze vorm Haus für sich beansprucht. :tdw
    Ich natürlich direkt hinter den Peugeot der da stand gefahren und ihn blockiert sodass er nicht rausfahren kann. (1. Er parkt auf meinem Parkplatz, 2. Es war keine andere Parkmöglichkeit für mich vorhanden) Irgendwann wurde ich dann runtergerufen. Ich dachte mir schon dass es der Fahrer des Peugeots sein muß und ging voller Vorfreude runter um mit ihm mal ein ernstes Wort zu reden.
    Plötzlich sehe ich wie der :wand :sauer: :wand :sauer: sich gegen mein Auto lehnt, und vor mir auf den Boden spuckt. :motz: Dann schreit los von wegen Nötigung und er hätte mein Kennzeichen der Polizei durchgegeben undsoweiter. Als er dann auch noch anfing mich zu beleidigen rief ich sofort einen Zeugen zu mir der sich das alles mitangehört hatte. Ich versuchte ihn noch in ruhigem Ton darauf zu verweisen das er auf einem Privatparkplatz geparkt hat.
    Anstatt aber normal zu diskutieren wurde er lauter schrie mich an dass ich mein Auto wegfahren solle.
    Normalerweise wäre ich ausgetickt und hätte ihm eine gegeben wäre dann aber nicht mein Vater runtergekommen und hätte er mich nicht festgehalten. Widerwillig hab ich dann mein Auto weggefahren sodass der :motz: :wand :sauer: :wand :motz: dann doch rauskam und mit erhobenem Mittlefinger im Rückspiegel wegfuhr.

    Ich hoffe dass ihr mir helfen könnt ob ich nun zur Polizei gehen soll oder nicht. Dass er nicht die Polizei kontaktiert hatte war ja klar da er abgehauen war und auch Stunden später keine Polizei kam.
    Oder kann es für mich Folgen haben, dass ich ihm den Weg versperrt habe? (Habe leider noch Probezeit.. :tdw )

    Hoffentlich habe ich euch jetzt nicht gelangweilt aber es mußte endlich mal raus und vielleicht habt ihr ja eine Ahnung was ich jetzt machen soll????

    :wink:
     
  2. #2 penzecko, 13.12.2003
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    hatta auch
    Leider ist die Rechtsprechung so , das du dich nicht vor den sein Auto stellen hättest dürfen ! Das ist nicht Nötigung sondern Verkehrsbehinderung !
    Ich stelle mir die Frage , warum du das überhaupt gemacht hast , ohne die Polizei zu rufen ? Da Ihr ja so ein tolles Schild aufgestellt/gehangen habt, hätte ich sofort 110 gerufen !
    Die hätten dann Euch helfen können ! Leider ist das dann Zivilrechtlich , da es sich um ein Privatgelände handelt ! Die Abschleppkosten hätten dann erstmal deine Eltern tragen müssen und dann hättet Ihr zivil gegen diesen Heini klagen müssen !
    Anzeigen kannst du den Klopskopf nur wegen Beleidigung , da du auch einen Zeugen hast , aber meistens verläuft das im Sande !
    Also nichts machen und nur ärgern :wand :wand


    MfG penzecko 8)
     
  3. #3 Hubernatz, 13.12.2003
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    Wenn du ihn "einsperrst" ist das Nötigung. Egal, ob er dort parken darf oder nicht.

    Wir hatten das auch schon. Parkplatz im Altenheim (Zivi) nur für Besucher und Mitarbeiter. Da hat immer wieder eine Schlampe ihr geschissenes Auto geparkt. Also haben wir einfach mal an die Ausfahrt eine Kette gemacht, als sie abends als einziges Auto dastand. Am nächsten Tag war der Bock fett, kann ich Euch sagen. Gab mächtig Ärger, handelt sich nämlich um Nötigung, selbst wenn der Andere widerrechtlich dort parkt.

    Dummerweise muss man in so einem Fall die Abschleppkosten vorschiessen. Und ob man die wiederbekommt?

    Kleiner halbseidener Tipp. Nach dem nächsten Einkauf im Baumarkt aufpassen, daß man nicht auf dem Parkplatz ein paar Nägel verliert, die zufällig aus der Tüte gefallen sind. :rolleyes:
     
  4. #4 O.G.M.S, 13.12.2003
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    :wand :wand :wand :wand :wand :wand :wand

    später ist man immer schlauer...

    :wink:
     
  5. T*B*S

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    Der Tipp ist nicht schlecht!

    Aber am besten wäre halt gewesen, du hättest die 110 gewählt, aber vlt. hast du ja Glück und er parkt das nächste mal nochmal dort :)) :))
     
  6. #6 Walter.fr, 13.12.2003
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    Das widerrechtliche Parken auf privatem Grund stellt eine Besitzstörung durch verbotene Eigenmacht dar, gegen die sich der Besitzer sofort nach der Entziehung durch Abschleppen des Fahrzeuges erwehren kann. Das Tatbestandmerkmal sofort ist dabei erfüllt, wenn innerhalb eines Zeitraums von 2-3 Stunden nach Besetzen des privaten Parkplatzes die Entsetzung des störenden Fahrzeuges erfolgt. § 858 BGB stellt ein Schutzgesetz im Sinne von § 823 BGB dar. Abschleppen ist also in der Regel einwandfrei erlaubt, wenn der Störer in verbotener Eigenmacht handelt, obrigkeitliche Hilfe nicht rechtzeitig erlangt werden kann und so die Verwirklichung des Anspruchs wesentlich erschwert werden könnte - was gemäß ständiger Rechtsprechung der deutschen Gerichte wohl den Normalfall in den "Parkplatzfällen" darstellt.

    Abschleppen ist, wie oben festgestellt wurde, grundsätzlich erlaubt.Die Grenzen der Selbsthilfe sind in Deutschland etwas weiter als in Österreich. Es liegt also die Vermutung nahe, dass auch "Einparken" erlaubt ist. Das OLG Düsseldorf bestätigt diese rechtliche Vermutung. Bei der Beurteilung der Frage der Berechtigung des Abstellens eines Fahrzeuges unter Behinderung eines unberechtigt auf einem Privatparkplatz abgestellten anderen KFZ gilt der Grundsatz, dass jemand, der ohne Berechtigung privaten Parkplatz nutzt, jederzeit in der Lage sein muss, den Parkplatz zu räumen. Derjenige, der unberechtigt mit seinem Fahrzeug auf einem fremden Parkplatz steht, hat diesen bei Aufforderung sofort zu räumen und darf den Berechtigten nicht behindern. Der berechtigte Parkplatzbesitzer ist aber nicht verpflichtet dem Unbefugten und als solchen Zugeparkten mitzuteilen, wo er sich nach der vollendeten Zuparkung aufhält.

    Hier geht die deutsche Rechtsprechung relativ weit. Der berechtigte Parkplatzbesitzer kann seine Rechte der Selbsthilfe sehr exzessiv verwenden. Er kann den Störer gemäß § 229 BGB abschleppen oder in einfach einparken, und zwar ohne im bekannt zu geben wo er sich befindet, wie eben gezeigt wurde.

    Als letzter Punkt, der noch zu klären ist, bleibt die Frage nach Ansprüchen bei einer erfolgten Abschleppung. Der Inhaber eines Privatparkplatzes darf grundsätzlich vollen Schadenersatz verlangen, bevor er ein rechtswidrig geparktes und deshalb abgeschlepptes Fahrzeug herausgibt. § 823 BGB gesteht dem Parkplatzbesitzer Ansprüche aus unerlaubter Handlung zu, wenn ein bestimmtes Rechtsgut - Besitz bzw. § 858 BGB zählt laut der deutschem hM zu diesen, verletzt wird. Subjektiv reicht jede Form des Verschuldens aus. Der Parkplatzbesitzer kann also die Abschleppkosten gegen denjenigen, der unberechtigt auf seinem Parkplatz steht, geltend machen. Eine Besonderheit im deutschen Recht liegt darin, dass der Fremdbesitzer, also derjenige, der mit schuldhafter verbotener Eigenmacht den Besitz erlangt hat (der Störer), sowohl nach§ 823, § 992 BGB zur Kasse gebeten werden kann, als auch nach § 990 BGB, wo die Verjährungsfrist nicht wie § 992 BGB 3 Jahre beträgt, sondern 30 Jahre dauert.

    Zusammenfassend ist folgendes Ergebnis für Deutschland festzuhalten. Der Störer wird im deutschen Recht selbst zum Besitzer, und zwar zum Fremdbesitzer. Der Grund dafür liegt darin, dass in Deutschland Innehabung - also die tatsächliche Herrschaft einer Person über eine Sache - zum Besitz ausreicht. Der Berechtigte kann sich aber in Deutschland gegen den unberechtigten Fremdbesitzer wehren. Er kann ihn gemäß § 229 BGB in Form der Selbsthilfe abschleppen lassen und die Kosten alternativ nach § 823, 992 BGB oder, falls dieser Anspruch nach drei Jahren verjährt ist, nach § 990 BGB verlangen. Der Störer muss die von ihm getätigte Störung durch Verstellen eines Privatparkplatzes als solche erkennen um überhaupt schuldhaft gegen den Berechtigten vorgehen zu können. Nur wen er erkennt, dass er durch das Abstellen seines KFZ eine Besitzstörung begeht, dann kann er dafür auch geahndet werden.

    Man kann sich aber auch mit einem Rechtsanwalt helfen. Der RA-Brief bildet eine Verständigung an den Halter des KFZ, dessen Fahrzeug unberechtigt auf fremden Grund abgestellt wurde. Darin wird ihm mitgeteilt, dass er durch Abstellen seines Fahrzeuges an einem bestimmten Tag zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort eine Besitzstörung nach dem ABGB begangen hat. Für den Normalfall werden ihm auch die Beweismittel genannt und der Streitwert, € 600.-, angeführt. Darauf aufbauend folgt die Aufforderung auf ein Konto des Anwalts bis zu einem bestimmten Datum eine Summe zu überweisen. Für den Fall, dass diese Summe überwiesen wird, erklärt sich der in seinem Besitz Gestörte bereit, von einer Klageerhebung Abstand zu nehmen und übersendet bereitwillig alle Beweismittel, also das Foto samt Negativ.

    Also - Photos machen - RA übergeben, und dann kassieren.

    Liebe Grüße aus France

    Walter
     
  7. #7 Blondine, 13.12.2003
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    Das Schild "Privatparkplatz" und die Abschleppdrohung alleine nützen nicht viel, es muss eine Kette, Zaun oder Ähnliches zum "Blockieren" des Privatgeländes - hier: Privatparkplatz - vorhanden sein. Sagte uns jedenfalls damals, als wir so einen ähnlichen Fall hatten, die Richterin. War ein teurer Richterspruch für uns.... :wand Die Abschleppkosten durften wir alleine tragen! :sauer:
     
  8. Emp

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    Interessehalber: Wie sieht das aus bei (Mehrpartien-)Garagen?
    Die türkischen Mitbürger (nix dagegen, aber sind immer nur eben jene) die das Café hier in der Straße besuchen parken nämlich teilweise die Ausfahrt meiner Tiefgarage unterm Mehrparteienhaus bis zu 3/4 zu. Da kommt dann max. ein Roller raus, ein Benz hat 0,0 Chancen. Und wenn man da reingeht und höflich fragt wird man noch dumm angep* ...

    :rolleyes:
     
  9. C240H0

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    Mal eine doofe Frage ?
    Warum habt ihr noch keine Kette vor euren Parkplätzen ?
    Ist leider die einzigste Lösung Leute vom parken auf einem privatem Parkplatz abzuhalten :wand
    Alternative ist die Anschaffung eine Abschleppwagens :D Und dann auf eigene Rechnung abschleppen. Dann klappt das mit dem Inkaso auch :))

    @EMP
    Polizei rufen, da Du eingeparkt wurdest und das Nötigung ist :]
     
  10. #10 O.G.M.S, 13.12.2003
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    Dann könnte ja jeder der auf so einem Parkplatz parkt, sagen, er habe das Schild nicht gesehen bzw. ist sich nicht bewusst auf einem derartigen Parkplatz zu stehen.
    Da muss es doch irgendwelche genaueren Regelungen geben?

    :wink:
     
  11. #11 elTorito, 13.12.2003
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    Neee , im Gegenteil, also bei uns hier wird so eine Beleidigung im Strassenverkehr ziemlich drastisch geahndet, vor allem wenn man Zeugen hat.

    Bestes Beispiel mein vater... :rolleyes:
    In der City furh vor ihm eine Frau die stellte sich dann in Zweite Reihe mit Warnblinker, so das mein Vater mit dem Transporter nicht mehr vorbei kam, brüllte mein Vater durchs offene Fenster "du blöde Kuh , fahr deine Kiste da weg".

    Was macht die Frau ? ruft die Polizei,... die kam dann auch nahm die Anzeige auf und das Zeugen gehört haetten was mein Vater gesagt hatte, wegen den zweite Reihe Parken bekam sie nichts und wurde auch nicht erwaehnt.

    Mein Vater legte Widerspruch ein und das ganze ging vor Gericht, dort wurde mein Vater dann verdonnert 800 EUR an einen Tierschutzverein zu spenden, der Richter fand es passend zu der Beleidigung weil eine Kuh ja ein Tier ist.

    Unser örtliches Tierheim hat sich über die Spende gefreut.

    Ich sag da nur, deutsche Rechtslage in Deutschland :wand :wand
     
  12. Emp

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    Was lernen wir daraus? Hätte er gesagt "Sie Paarhufer, fahren sie bitte weiter" und hätte dann die Pozilei gerufen, wäre er besser dran gewesen ;)
     
  13. opa38

    opa38

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    ob das Schild da hängt oder nicht ist zweitrangig.
    Im Grunde genommen ist es nutzlos......
    Denn.......

    1. parkst Du ein rechtswiedrig dort parkendes Auto zu ,begehst Du erst mal Nötigung.
    2. Polizei anrufen?? Kannste.......ja.
    3. Die Abschleppkosten für das fremde Fahrzeug kannste erst mal selbst verauslagen und Dir dann zur Not ja wieder einklagen, falls er keine Knete hat.

    Das wissen im Grunde genommen auch alle und parken das fremde Auto mit dem eigenen Wagen ebend nicht zu.

    Ein langwieriger Rechtsstreit ist es halt nicht wert.


    grüssle oppa
     
  14. eXcite

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    Wegen Sinnfreiheit von mir gelöscht.

    Hubernatz
     
  15. #15 O.G.M.S, 13.12.2003
    O.G.M.S

    O.G.M.S

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    @ElTorito
    Zum Thema Beleidigungen:


    @eXcite:
    :wand :wand :wand :wand
    Dieser Kommentar war wohl überflüssig. Wenn das deine Meinung solltest du sie für dich behalten und nicht solche dummen Sprüche in diesem Forum verbreiten.
     
  16. eXcite

    eXcite

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    Meiner Meinung nach ist das kein dummer Spruch. Wenn man fast immer von den Türken angemacht wird in Berlin, sieht man das halt so. Ausserdem sage ich ja nicht, dass alle Türken so sind oder?
     
  17. #17 O.G.M.S, 13.12.2003
    O.G.M.S

    O.G.M.S

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    @eXcite:

    Ich glaube kaum dass man fast immer von Türken angemacht wird. Ich habe selber schon oft genug erlebt, dass Deutsche blöde Sprüche gegenüber Personen anderer Nationalitäten ablassen.
    Und falls es häufig Türken sind, die dich anmachen musst du auch beachten, dass in Berlin verhältnismäßig viele Türken leben und damit die Wahrscheinlichkeit von einem Türken angemacht zu werden auch ziemlich hoch ist. Außerdem musst du auch viele andere Aspekte mit einbeziehen, z.B: das soziale Umfeld usw.
    Aber darüber sollten wir hier nicht diskutieren, das wäre doch sehr offtopic. Trotzdem solltest du solche Äußerungen im Forum demnächst unterlassen.
     
  18. eXcite

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    1. Hast du mir nicht den Mund zu verbieten.

    2. Und wenn in Berlin verhältnissmäßig viel Türken leben, haben sie auch mal darauf zu achten, dass sie in einem fremden Land sind und sich auch dementsprechend zu verhalten haben.

    3. Wir beide können unsere Diskutionen noch Stunden lang fortführen, aber dies hab ich schon oft genug getan um nicht als Rechtsradikal abgestempelt zu werden. Auf so eine Diskussion habe ich keine Lust mehr.


    Wünsch dir trotzdem ein schönes Fest und ein reichen Geschenke segen.
     
  19. #19 Hubernatz, 13.12.2003
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    Es war auf jeden Fall ein sehr dämlicher Spruch. Deswegen auch gelöscht.
     
  20. #20 O.G.M.S, 13.12.2003
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    @Excite
    1. Ich bezeichne dich nicht als rechtsradikal
    2. ich verbiete dir nicht den Mund

    gleichfalls..
    :wink:
     
Thema: N?tigung beim Parken????????
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